Aktuelle Entwicklungen

Afrika liefert immer
mehr Erfolgsgeschichten

Quelle: www.kfw-entwicklungsbank.de

Wenn die Truppen in Somalia vorrücken, laufen die Kameras. Auch die nächste Dürre, die Aids-Katastrophe und Unruhen bei Wahlen erscheinen in den Nachrichten. Schlechte Nachrichten aus Afrika. Wahr, und doch nur die eine Seite. Afrika hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung gemacht und bei der Minderung der Armut. Viele Staaten haben sich zu stabilen demokratischen Gesellschaften entwickelt und damit die Grundlage für eine wirtschaftliche Entwicklung gelegt, die auch die arme Bevölkerung des Kontinents erreicht. Viele Länder wachsen seit Jahren schneller als die deutsche Wirtschaft. So ist das gesamte Bruttoinlandsprodukt von Subsahara-Afrika im Jahr 2008 um rund 5,4 Prozent gewachsen. Mit Senegal, Burkina Faso, und Botsuana sind gleich drei afrikanische Länder unter den Top-Reformern des Weltbankberichts "Doing Business 2009". Erfolge, die kaum für Schlagzeilen sorgen und auch ein Ergebnis der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika sind.

... aber: Handlungsbedarf groß

Was die Menschen in den Medien sehen, ist zwar Realität, aber es ist nicht das vollständige Bild dieses riesigen Kontinents mit über 50 Ländern. Afrika hat - bei allen Problemen - positive wirtschaftliche und politische Entwicklungen erreicht. Das Wirtschaftswachstum von 15 afrikanischen Ländern lag in den letzten Jahren bei fünf bis sechs Prozent und damit deutlich über den deutschen Werten. Und dabei sind noch nicht einmal die ölexportierenden Länder einbegriffen. Steigende Investitionen, politische Reformen in Politik und Wirtschaft, die das Wachstum ankurbeln und neue Arbeitsplätze schaffen – auch das ist afrikanische Realität.Doch die derzeitige Weltwirtschaftskrise wirkt sich immer stärker auch auf die Entwicklungsländer aus. Auch Subsahara-Afrika bekommt die realwirtschaftlichen Folgen zunehmend zu spüren. Der IWF prognostiziert für 2009 mittlerweile nur noch ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent für die Region. Die Pro-Kopf-Einkommen werden vielfach sinken und die Armut steigen - mit den entsprechenden negativen Auswirkungen auf die politische Stabilität in vielen Ländern. Der Handlungsbedarf ist groß: Die Länder Subsahara-Afrikas müssen zeitnah in ihren Anstrengungen zur Milderung der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Auswirkungen der Krise unterstützt werden.

Die KfW Entwicklungsbank setzt sich für eine wirtschaftliche Entwicklung ein, die auch den Armen die Chance gibt, Zugang zu sauberem Trinkwasser, zu Bildung, Gesundheit und Arbeit zu erhalten. Ihr kommt es darauf an, die wirtschaftliche und soziale Situation der vielen in tiefer Armut lebenden Menschen dauerhaft zu verbessern.Beispiel: Landwirtschaft. Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt, drei Viertel der Menschen leben unter der Armutsgrenze und müssen mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. Durch dezentrale Bewässerungsprojekte mit Einbeziehung der Bauern hat sich die Reis- und Getreideproduktion vervierfacht, die Bauern haben ihr Einkommen verdoppelt. Beispiel Armutsbekämpfung: Mosambik gelang bei einem jährlichen Wirtschaftswachstum von etwa acht Prozent in den letzten sieben Jahren eine Verringerung der absoluten Armut von 70 auf 54 Prozent der Bevölkerung.

Die Menschen müssen selbst entscheiden

Die Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung ist neben der Wasser- und Abwasserversorgung, dem Finanzsektor und der Wirtschaftsförderung, der guten Regierungsführung sowie Gesundheit und Bildung ein zentrales Betätigungsfeld der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika. In Deutschland ist es selbstverständlich, dass eine Kommune entscheidet, wo ein Gewerbegebiet oder eine Schule entsteht und dass sich Bund und Länder um den Rahmen kümmern. In vielen Staaten Afrikas entscheidet dagegen oft noch ein Beamter im Ministerium in der Hauptstadt, wo ein Markt oder eine Schule auf dem Land gebaut wird. Dieser Bürokratismus führt dazu, dass an den Interessen der Menschen vorbei geplant wird. Auch hier fördert die KfW Entwicklungsbank den Wandel.Wichtige Hebelkraft entwickelt auch die Unterstützung nationaler, von den Ländern selbst erarbeiteter Armutsbekämpfungsstrategien durch direkte Zahlungen in den Staatshaushalt. Im Rahmen dieser so genannten programmbasierten Ansätze oder Budgethilfen, die besonders in reformorientierten Staaten mit guter Regierungsführung in Afrika ergänzend zu anderen Förderansätzen eingesetzt werden, nutzen und stärken die Geberländer gemeinsam die Verfahren des Partnerlandes und stellen Mittel zur Umsetzung der Armutsbekämpfungsmaßnahmen bereit. Die Regierung des Partnerlandes wird so ermächtigt, selbst die Richtung vorzugeben. Gleichzeitig findet ein intensiver Politikdialog zwischen Geberländern und der Regierung statt; es werden konkrete Reformschritte vereinbart, um die Rahmenbedingungen für das staatliche Handeln zu verbessern. Der Inhalt der Reformen ist dabei immer auf den Bedarf des jeweiligen Landes zugeschnitten und wird gemeinsam von den anderen Gebern und der KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) mit den Partnerländern vereinbart.

Vorbildlich: transparente Haushaltsführung

So haben Länder wie Mosambik und Ruanda inzwischen transparente Staatshaushalte, die vom Parlament und von unabhängigen Rechnungshöfen kontrolliert werden. Die Staatshaushalte orientieren sich stärker an den Inhalten der Armutsbekämpfungsstrategien. In diesem Sinne hat das Verfahren beispielsweise zu einer deutlichen Erhöhung der Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Wirtschaftsreformen und einer Reduzierung der Militärausgaben geführt.Durch die Bündelung der Gebermittel und ein abgestimmtes Vorgehen unter den Gebern lässt sich auch stärker Einfluss auf Entwicklungen nehmen und Fehlentwicklungen gegensteuern. In vielen Ländern diskutiert die KfW Entwicklungsbank im Rahmen der programmbasierten Ansätze jetzt auch über Militärhaushalte und Präsidentenschatullen. In Uganda lag der Militärhaushalt höher als vereinbart. Die Gebergemeinschaft hat daraufhin angekündigt, die Hilfe zu kürzen, was vorher nicht möglich war. Das Ergebnis: Militärhaushalt und Präsidentenschatulle wurden reduziert, Minister mussten ihre Vermögensverhältnisse offen legen, und der Anteil der Militärausgaben sank unter zehn Prozent.Gleichzeitig steigt auch die Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung. Neben den sozialen Themen hat man die Notwendigkeit erkannt, auch die nötigen Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Dazu gehören verstärkt Investitionen in den Finanzsektor, die Entwicklung der Energie-, Wasser- und Verkehrsinfrastruktur sowie der Landwirtschaft. Sie sind die Voraussetzung, dass wirtschaftliche Aktivitäten gedeihen können. Auch hier gibt die KfW Entwicklungsbank Impulse für die Entwicklung.

Stand: Mai 2009